§ 1 Geltungsbereich:
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen sm-bikes.de (siehe Impressum) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geforderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsabschluss:
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von sm-bikes Produkte auswählen und über den Button "Warenkorb" in den Warenkorb legen und bestellen. Über den Button "Bestellung abschicken" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Dieser Antrag gilt erst dann als verbindlich angenommen, wenn dem Kunde eine schriftliche Annahmeerklärung (Versandbenachrichtigungs- E-Mail bzw. Lieferzusage E-Mail bei Vorkassezahlung) zugeht oder durch Lieferung mit Rechnungserteilung der Kauf vollzogen wird. Sollte eine automatische Bestätigungs-E-mail an den Besteller nach Bestellungseingang gesendet werden, so stellt diese keine Annahmeerklärung seitens sm-bikes dar. Diese bestätigt nur, dass sm-bikes das Angebot des Kunden erhalten hat. Der Vertragstext wird gespeichert.
§ 3 Preise und Versandkosten:
(1) Alle Preise, die auf der Website von sm-bikes angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der vom Kunden bestellten Ware(n) abhängig sind. Über dem Link "Versand" kann sich der Kunde bezüglich etwaiger Versandkosten informieren.
§ 4 Zahlung:
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder per Nachnahme vornehmen.
§ 5 Zahlungsverzug:
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist sm-bikes berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
sm-bikes behält sich insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§ 6 Aufrechnung:
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von sm-bikes unbestritten oder anerkannt sind.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht:
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Lieferung:
Warenverfügbarkeit (1)
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt sm-bikes dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht sm-bikes von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt sm-bikes dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch sm-bikes berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4) Die Sendungen werden alle mit der Deutschen Post geliefert. sm-bikes weist ausdrücklich darauf hin, dass Sendungen ab 15 kg oder Sperrgut mit einem Volumen über 1 m² nicht ins Haus getragen werden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von sm-bikes. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung der Ware einräumen.
§ 10 Mängelrechte:
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 11 Haftung:
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von sm-bikes, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet sm-bikes nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkung der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von sm-bikes, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produktionshaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht des Verbrauchers Widerrufsbelehrung:
Sofern Sie Verbraucher in Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, e-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt einen Tag nach erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Wir erfüllen diese Voraussetzungen spätestens mit der Warenauslieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
sm-bikes
Inhaber: Sebastian Mai
Rudolf-Breitscheid-Str. 6
09405 Zschopau
Deutschland
E-Mail: sm_bikes@aol.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflichten vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Im Falle eines ordnungsgemäßen Widerrufs, werden eventuell gezahlte Hinsendekosten für die Lieferung der bestellten Kaufsache dem Verbraucher erstattet. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 13 Anwendbares Recht:
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von sm-bikes.
§ 14 Hinweis zur Datenverarbeitung:
(1) sm-bikes erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird sm-bikes Bestand- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird sm-bikes Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt und Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von sm-bikes jederzeit über den Button "Datenschutz" in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 15 Salvatorische Klausel:
Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Anbieter:
sm-bikes
S. Mai
09405 Zschopau
sm_bikes@aol.de
www.sm-bikes.de
Ust.-ID-Nr.: DE283188984
Steuernummer: 228/247/02709